Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche unter www.madrugada-led.de abgeschlossenen Verträge der MADRUGADA CYCLE LIGHTS, Inh. Bernhard Lutz, nachfolgend "Anbieter"" genannt, mit dem Kunden des Online-Angebots, nachstehend "Kunde" genannt. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
Unsere Online-Angebote sind unverbindlich. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich gegenüber dem Anbieter, das Produkt erwerben zu wollen (Angebot). Der Vertrag kommt durch Erklärung (Auftragsbestätigung) des Anbieters zustande (Annahme). Die Auftragsbestätigung mit Rechnung geht dem Kunden innerhalb von 7 Tagen nach Eintreffen der Bestellung zu. Mit dieser ist der Vertrag zustande gekommen. Der Kunde wird über die etwaige Nichtverfügbarkeit der Leistung informiert.
Der Kaufpreis oder die Vergütung ist sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Sollte ein Zahlungseingang nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Auftragsbestätigung beim Anbieter zu verzeichnen sein, hat dieser das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Ist der Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Kunde eine regelmäßige Zahlung zu leisten, so hat der Kunde diese Zahlung jeweils zum ersten eines Monats im voraus zu leisten. Im Falle einer Kündigung werden ihm überschießende Zahlungen zeitanteilig zurückerstattet. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Kunde mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Alle Waren werden durch ein vom Anbieter ausgewähltes Unternehmen versandt. Die Versendung der Ware erfolgt innerhalb einer Woche nach Zahlungseingang beim Anbieter, soweit nichts anderes vereinbart ist. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und die Gefahr geht auf den Kunden über. Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Kunde trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war.
Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt. Der Anbieter kann einen durch die Verletzung der Informationspflichten entstandenen Schaden geltend machen. Erhält der Kunde die Auftragsbestätigung durch den Anbieter mit den Bestelldaten des Kunden, an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde verpflichtet sich, die Bestellung noch einmal zu prüfen und den Anbieter unverzüglich unter: madrugada-led@web.de zu informieren, wenn dort enthaltene Daten fehlerhaft sind. Erhält der Anbieter keine Rückmeldung, wird die Bestellung entsprechend der an den Kunden gesandten Daten bearbeitet. Für eine aufgrund falscher Daten erfolgten Falschlieferung, übernimmt der Anbieter keine Haftung. Die Kosten der Rücksendung und erneuten Lieferung trägt der Kunde. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Kunde gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann. In diesem Fall trägt der Kunde auch die Kosten einer erneuten Lieferung.
Die Verpackungs- und Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Wir berechnen die anfallenden Kosten für Versand und Verpackung des Produktes. Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Anbieters sind im Bestellformular näher ausgewiesen.(Abonnements) und in der Rechnung enthalten. Bei Nachnahme entstehen noch zusätzliche Kosten durch die Deutsche Post AG.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
Der Kunde hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen. Im Falle der Ausübung des Widerrufs, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn der Bestellwert 40,00 Euro nicht überschreitet, es sei denn dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Der gezahlte Kaufpreis wird, nachdem der Anbieter die Ware zurückerhalten hat, innerhalb von 14 Tagen auf das vom Kunden angegebene Konto zurückerstattet.
Der Käufer kann sich im Falle offener Mängel nur auf die Gewährleistung berufen, wenn er dem Anbieter diese unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich mitteilt. Versteckte Mängel müssen dem Anbieter sofort nach Entdeckung schriftlich mitgeteilt werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Rechnungsdatum. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Der Anbieter hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig, kann aber vom Kunden nicht verlangt werden.
Die vom Anbieter angebotenen Leuchten entsprechen durch ihre Bauart nicht den momentan gültigen Bestimmungen der "Straßenverkehrszulassungsordnung" (StVZO). Der Kunde ist für die Einhaltung der StVZO selbst verantwortlich. Für eine unzulässige Nutzung haftet allein der Kunde. Es wird darauf hingewiesen, dass durch die hohe Lichtintensität der Leuchten gesundheitliche Schäden (insbesondere der Augen) hervorgerufen werden können und deshalb besondere Vorsicht geboten ist. Sollte es dennoch zu Schäden kommen, haftet dafür der Kunde.
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Gerichtsstand für alle sich unmittelbar und mittelbar im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Berlin. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein Öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten der ausschließliche Gerichtsstand Berlin. Diese AGB und die Rechtsbedingungen, auf die sie Anwendung finden, unterliegen ausschließlich den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters. (Stand:01.01.2007) Alle Vertragsbedingungen, die von diesen AGB´s abweichen, bedürfen der Schriftform und sind vom Anbieter schriftlich zu bestätigen. Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies weder die Wirksamkeit des Rechtsverhältnisses zwischen Anbieter und Kunden, noch die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile solcher Klauseln.
MADRUGADA Cycle Lights
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T.+49-3097885234
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Steuer-Nr.:14/427/50097